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Des Kanzlers Auftritt in der Gralsburg

Vor 30 Jahren hat Helmut Schmidt die Bundesbank besucht und Weichen für den Euro gestellt

By David Marsh - published on 28/11/08 in Handelsblatt

DAVID MARSH | LONDON Es ist der 30. November 1978. Auf dem Landeplatz des kastenförmigen Bundesbank-Gebäudes im Nordwesten Frankfurts steigt Helmut Schmidt aus einem Hubschrauber des Bundesgrenzschutzes. Notenbankpräsident Otmar Emminger bringt ihn sofort in den hermetisch abgeriegelten Sitzungssaal des Zentralbankrats in die 13. Etage. Zum ersten Mal nimmt an einer Sitzung des neunzehnköpfigen Gremiums der Bundesbank ein deutscher Bundeskanzler teil.

Es geht um die Einführung einer europäischen Währungsordnung und um den alten Konflikt zwischen Politik und Zentralbank. Es ist die Stunde, in der erste wichtige Weichen für eine einheitliche europäische Währung gelegt werden. Nachdem Frankreich, Großbritannien und Italien bereits vom Wechselkursverbund abgesprungen sind, sollen jetzt die Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft rasch neu zusammenfinden. Die Bundesbank befürchtet jedoch zu hohe Zugeständnisse an währungsschwächere Länder und sorgt sich um die Stabilität der D-Mark.

Die Gegenspieler sind auf Augenhöhe: Helmut Schmidt, der rastlose, geistig bewegliche Macher, bereits seit 1974 im Amt, steht am Höhepunkt seines Ansehens. Sein Gegenpart ist der etwas schulmeisterlich wirkende Bundesbank-Präsident Otmar Emminger. Der Notenbankchef macht bei Verhandlungen Notizen in Kurzschrift, manchmal zeichnet er eigenhändig Grafiken zur Geldpolitik. Er ist gefürchtet wie respektiert.

Schmidt will die letzten Bedenken der deutschen Währungshüter vor der Gründung des Europäischen Währungssystems (EWS) aus dem Weg räumen. Der vom Kanzler und seinem Freund, dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d'Estaing entworfene Plan zur Schaffung einer Zone währungspolitischer Stabilität soll politisch-monetäres Bindungsinstrument in Europa sein. Im Rückblick ist es der Anfang 1999 in Kraft getretenen Europäischen Währungsunion. Die vielen pikanten, teilweise brisanten Einzelheiten der vierstündigen Besprechung blieben 30 Jahre im Archiv. Ab heute ist nach den Freigaberegeln der Bundesbank das 73-seitige Protokoll öffentlich.

Nun stellt sich heraus, dass - entgegen späteren Beteuerungen von Schmidt - die Verhandlung zur neuen Währungsordnung fast vollständig nach den Vorstellungen der Bundesbank gelaufen ist. Einige Jahre später, nach seinem politischen Abgang im Jahre 1982 (für den der abgesetzte Kanzler die Hochzinspolitik der Bundesbank mitverantwortlich gemacht hatte), stellte Schmidt es ganz anders dar. Er hätte der Bundesbank damals mit dem Entzug ihrer legendären Unabhängigkeit gedroht, sollte sie gegen den neuen Wechselkursplan Widerstand leisten. Doch nicht der Bundeskanzler hat die Bundesbank zum Umschwenken gezwungen. Es war umgekehrt.

Kühl und entschlossen warten die monetären Gralshüter im November 1978 auf die Bonner Besucher - neben dem Kanzler auch Bundesfinanzminister Hans Matthöfer und Kanzleramt-Abteilungsleiter Horst Schulmann. Der Zentralbankrat thront auf braunen ledergepolsterten Sesseln an einem massiven ovalen Konferenztisch aus dunklem Eichenfurnier. Julia Dingwort-Nusseck die einzige Frau - eine energische ehemalige Fernsehjournalistin. Mit dabei auch Vizepräsident Karl Otto Pöhl, der 1980 Emmingers Chefposten übernehmen soll und dessen enges Verhältnis zum Kanzler sich mit der Hochzinspolitik der Bundesbank später merklich abkühlen wird. Außerdem der rigorose Chefvolkswirt Helmut Schlesinger. Mit einer gewissen Genugtuung beweist Schmidt den Währungstechnikern, dass er sich in geldpolitischen Einzelheiten fast ebenso gut auskennt wie sie.

Schmidt resümiert die strategischen Notwendigkeiten für das neue Währungssystem. Es dürfte nicht nur die längste, sondern auch die emotionalste Geheimrede sein, die ein Spitzenpolitiker je vor einem Notenbankgremium hält. Sein wichtigstes Anliegen: Angesichts der Dominanz der Deutschen in der europäischen Wirtschaft, aber auch lebendiger Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg und die Teilung des Landes, könne Deutschland bei der Schaffung einer neuen europäischen Währungsordnung keinen Alleingang wagen, sondern müsse in enger Partnerschaft vor allem mit Frankreich zusammenarbeiten. "Wir sind in doppelter Weise verwundbar und bleiben es bis weit ins nächste Jahrhundert. Verwundbar Berlins wegen, der offenen Flanke im Osten wegen, der Teilung der Nation wegen", sagt Schmidt. Je dominanter sich die Deutschen gebärdeten, desto länger werde es dauern, bis Auschwitz vergessen sei.

Das imponiert, bleibt aber ohne Wirkung: Trotz des Kanzlers Warnung vor einer deutschen Dominanz trägt die neue Währungsordnung, die einige Tage danach auf einem Gipfeltreffen in Brüssel besiegelt wird, in fast jeder Hinsicht die Handschrift der deutschen Notenbank. Im Kernstück sieht sie hochkontroverse Interventionsregeln zur Stützung schwächerer Währungen wie des französischen Francs und der italienischen Lira vor. Dabei hat die Notenbank aber heimlich sichergestellt, dass Hilfsmaßnahmen nicht auf Kosten der eigenen Geldwertstabilität gehen.

Einzelheiten der Verhandlungen wurden nie bis ins Detail preisgegeben. Schmidt gefiel sich später in der Rolle, die Notenbank in den Bann der großen Weltpolitik gezwungen zu haben. Die Bundesbank wollte nicht in den Verdacht kommen, bei der Geburt einer neuen Geldordnung dem Kanzler Steine in den Weg gelegt zu haben.

Sie hatte vielmehr schon in den Monaten vor der Sitzung vorgearbeitet und einzelne Elemente revidiert: Am 16. November, zwei Wochen vor dem Kanzler-Besuch, hatte der Zentralbankrat dem Kanzler mitgeteilt, dass er wesentlichen Elementen des geplanten Abkommens zustimme, fügte aber eine Liste von Punkten an, die noch der Klärung bedurften. Neben der Notwendigkeit, die Autonomie der Bundesbank sicherzustellen war es vor allem ihr Wunsch, bei Währungskrisen nicht grenzenlos intervenieren zu müssen. Sonst wäre das Inflationsrisiko zu hoch gewesen. Noch bevor Schmidt nach Frankfurt fliegt, signalisiert Emminger dringenden Diskussionsbedarf. Am 30. November sorgt Emminger dafür, dass der Punkt schnell zur Sprache kommt.

Schmidt erklärt dem Rat, dass er die Haltung der Notenbank teile, aber nichts schriftlich fixieren könne, weil das Thema politisch zu sensibel sei. Stünde das in einer französischen oder italienischen Zeitung, kompromittiere das die jeweilige Regierung. Sie stehe so da als habe sie sich auf windige Versprechen der Deutschen eingelassen. Zur sichtlichen Befriedigung Emmingers sagte Schmidt, dass er, was die Befreiung von der Interventionspflicht angehe, auf dem Brief der Bundesbank vom 16. November den Vermerk "r" für "richtig" geschrieben hatte. Damit, versicherte er dem Rat, habe er seine "sachliche Übereinstimmung" gegeben. Erst vierzehn Jahre später, 1992, erfuhren Frankreich und Italien von der Existenz des Emminger-Briefs und den Grenzen der deutschen Währungssolidarität. Sie reagierten verärgert. Doch da war das europäische Währungssystem längst besiegelt. Download article

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