Europa findet keine gemeinsame Antwort auf die Krise

Währungsunion: Am 1. Januar ist der Euro zehn Jahre alt geworden. Hat sich die Gemeinschaftswährung bewährt? Welche Gefahren drohen ihr in der Zukunft? Fragen an den britischen Wirtschaftspublizisten und Banker David Marsh, der gerade ein vielbeachtetes Buch über die geheime Geschichte der neuen Währung veröffentlicht hat.

David Marsh interview by Dieter Heumann - published on 13/02/09 in VDI Nachrichten  

VDI NACHRICHTEN: Herr Marsh, dem Euro ist es gelungen, sich in kurzer Zeit neben dem Dollar als Weltwährung zu etablieren. Aber war das so schwierig? Aufgrund der abnehmenden politischen und wirtschaftlichen Bedeutung der USA und dem damit einhergehenden Dollarverfall sehnten sich die Märkte nach einem neuen Stern am Währungshimmel.

MARSH: Das stimmt. Die Architekten des Euro hätten wirklich versagt, wenn die Währungsunion unter den gegebenen Umständen nicht erfolgreich gestartet wäre. Aber man muss auch sagen, dass alles sehr gut vorbereitet und technisch von bester Qualität war.

Die eigentliche Bewährung steht dem Euro aber erst noch bevor, wie Sie in Ihrem Buch prognostizieren. Die Gemeinschaftswährung ist also kein automatischer Schutz gegen die Wechselfälle von außen?

Wie die derzeitige Rezession im Euroland zeigt, ist das nicht der Fall. Der Euro als Schutzwall vor allen Widrigkeiten, das war eine Illusion. Aber die ersten Jahre waren für den Euro erfolgreiche Jahre, das mag zu solchen Illusionen geführt haben.

Die Deutschen waren allerdings dieser Illusion nie erlegen. Eher waren es die Franzosen, die glaubten, der Euro sei eine Art Brandmauer gegen die Globalisierung und abrupte Verwerfungen auf anderen Märkten. Aber die Verschärfung der Kredit- und Wirtschaftskrise in den letzten 18 Monaten hat das Gegenteil gezeigt. Auch der Euroraum ist keine Insel. 

Sie fürchten sogar, dass sich die Risse im Fundament der Währungsunion vertiefen. Warum so pessimistisch?

Die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise fördert Konstruktionsfehler der Währungsunion und vor allem Fehler bei der Durchführung zu Tage. Mitten durch Euroland geht eine sich vertiefende Kluft. Der Hauptgrund dafür ist, dass festgelegte Wechselkurse zwischen Ländern mit unterschiedlichen Produktivitätsmustern die relative Wettbewerbsfähigkeit verändert haben. Deutschland hat – nach Zahlen der OECD – seit 1999 einen Wettbewerbsvorteil von mehr als 10 % erreicht. Italien z. B. hat dagegen fast 40 % verloren.

Gibt es weitere Indikatoren die auf ein Gefälle innerhalb von Euroland deuten?

Ja, neben der Produktivität sind es auch die Kosten, die schon seit längerem auseinanderdriften. Im Süden – in Italien, Griechenland, Spanien und Portugal – haben wir höhere Kostensteigerungen bei der Industriefertigung. Vor allem die Löhne sind deutlich kräftiger angestiegen als im Norden des Euroraums.

Für die drei letztgenannten Länder erklärt sich die kräftigere Inflationierung durch den späteren Beitritt zur Europäischen Union. Sie hatten einen erheblichen Nachholbedarf, der – begünstigt durch die niedrigeren Zinsen im Euroraum – zunächst zu einem kräftigen Wirtschaftsboom führte – mit der Folge steigender Inflation. Auch die Staatsverschuldung haben diese Länder nicht ganz so gut wie erwünscht in den Griff bekommen. Hinzu kamen erhebliche Leistungsbilanzdefizite, weil die Importe schneller als die Exporte stiegen – ein Zeichen, wie sehr die Wettbewerbsfähigkeit belastet wurde.

Früher lösten die Länder solche Probleme durch die Abwertung ihrer Währung. Diese Möglichkeit gibt es im Zeitalter der Gemeinschaftswährung nicht mehr.

Was passiert, wenn die genannten Länder auf Dauer nicht wettbewerbsfähiger werden?

Gelingt es den Ländern nicht, ihre Kosten durch Reformen – vor allem der Arbeitsmärkte – und Anstrengungen in den Betrieben zu senken, dann würde die brutale und brutalisierende Kraft der Arbeitslosigkeit die Staaten kräftig unter Druck bringen. Eine Deflation in diesen, eher der Inflation zugetanen Ländern ist nicht ganz auszuschließen.

Das schlimmste Szenario wäre dann ein Austritt der schwachen Länder aus der Währungsunion und die Etablierung einer wieder eigenen, nationalen Währung. Diese Gefahr sehe ich im Moment nicht, sie ist aber längerfristig nicht auszuschließen.

Länder mit einem hohen Leistungsbilanzdefizit und steigender Verschuldung müssen höhere Risikoprämien für ihre Staatsanleihen bezahlen. Griechenland muss mittlerweile über 6 % aufbringen für auf zehn Jahre laufende Schuldtitel. Deutschland oder die Niederlande zahlen gerade die Hälfte. Was bedeuten solch kräftige Zinsdifferenzen für den gemeinsamen Währungsraum?

Mit solchen Zinsdifferenzen innerhalb des Eurolandes könnte man leben, wenn es sich etwa um ein Jahr handeln würde oder wenn sich die Zinsdifferenz nicht weiter vergrößern würde. Doch noch vor weniger als neun Monaten betrug sie zu den starken Euroländern weniger als einen Prozentpunkt. Nimmt das Zinsgefälle in gleichem Tempo zu, dann würde sich binnen Jahresfrist zu Italien, Griechenland und möglicherweise Irland ein Gefälle in Höhe von fünf Prozentpunkten aufbauen. Das wäre dramatisch, denn dann hätten wir den gleichen Zinsunterschied wie vor der Währungsunion.

In einem Währungsraum so unterschiedliche Zinssätze – das wäre nicht lange durchzuhalten, zumal das ja auch zu einem weitern Auseinanderdriften der Volkswirtschaften und zu einer teufelskreisähnlichen Bonitätsverschlechterung der betroffenen Länder führen würde.

Wenn sich einzelne Euro-Staaten immer höher verschulden müssen, um ihre Banken und die Konjunktur zu stützen, aber keine Geldgeber mehr zu vertretbaren Zinsen finden, wären dann andere Euroländer zur Hilfe verpflichtet?

Man würde dann eine Umstrukturierung bzw. Einstellung des Schuldendienstes anpeilen. Das hätte natürlich verheerende Auswirkungen, wie frühere Fälle, Russland im Jahre 1998 und – noch dramatischer – Argentinien 2002 gezeigt haben. Würde etwa Italien zur Konsolidierung und zur Neuverhandlung seines Schuldendienstes gezwungen, wären Gläubiger weltweit betroffen. Das würde auch zu Verwerfungen auf politischer Ebene mit den betroffenen Ländern führen. Italien würde nicht mehr als intaktes Mitglied der Währungsunion betrachtet werden aber auch seine Mitgliedschaft in der EU stünde in Frage.

Ich glaube daher, dass dominierende Euroländer – allen voran Frankreich und Deutschland – einen Schulterschluss mit Italien vollziehen und ein Hilfspaket schnüren würden – natürlich mit Bedingungen. Das wäre eine Art IWF innerhalb Europas.

Jean-Claude Juncker, Sprecher der Euro-Gruppe, hat die Aufnahme von Euroanleihen durch die Gemeinschaft ins Gespräch gebracht. Was halten Sie davon?

Das wäre in der Tat ein Weg. Meines Wissens nach will man so die erheblichen Zahlungsbilanzungleichgewichte schwächelnder Euroländer ausgleichen. Zur Zeit akzeptieren die Deutschen dies allerdings nicht. Aber Deutschland befindet sich im Vorfeld der Bundestagswahl.

In der Tat derzeit vermeiden die deutschen Politiker alles, was bei den Bürgern nicht gut ankommt. Daher ist auch der Vorschlag der Italiener, zusammen mit Deutschland Anleihen aufzulegen, um so von der höheren deutschen Kreditwürdigkeit zu profitieren, bei Bundesfinanzminister Steinbrück auf schroffe Ablehnung gestoßen.

Nicht nur aus Bonitätsgründen, auch aus Liquiditätsgründen könnte ein Pooling der Anleihen Sinn machen. Aber auch andere Hartwährungsländer wie Niederländer und Österreicher lehnen solche Maßnahmen ab. Sie würden zwangsläufig zu einer Verwässerung der Bonität starker Länder – wie in diesem Fall Deutschlands – führen und möglicherweise auch zu einer Vergemeinschaftung der Inflation. Außerdem wäre das ein Verstoß gegen die „No-Bailout“-Klausel im Maastrichter Vertrag, die ärmere Länder daran hindert, Hilfe von stärkeren Ländern zu erhalten.

In der Weltrezession drängen neue Länder in den Euroraum. Mit einer stabilen Währung könnten sie sich billiger verschulden, so ihre Hoffnung. Da müssten in Brüssel doch die Alarmglocken läuten?

Unbedingt. Es wäre fatal, wenn Länder wie Ungarn und Polen zu schnell in die Währungsunion aufgenommen würden. Zwar würden diese Länder zunächst von niedrigen Zinsen profitieren – müssten aber später die Zeche zahlen, wie wir es jetzt bei den südlichen Staaten erleben. Die Rahmenbedingungen des Maastrichter Vertrages müssen von den Beitrittskandidaten unbedingt erfüllt werden – anders als dies etwa beim Beitritt Griechenlands der Fall war.

Instabilitäten dieser Staaten würden auch andere Mitglieder wie etwa Deutschland belasten, die einen zunehmenden Teil ihrer Exporte in diesen Ländern absetzen. Ferner treten westliche Banken als wichtige Gläubiger auf. Die Verknüpfungen innerhalb des Eurolandes sind zu groß, als dass die Schwierigkeiten der einen Länder nicht auch die anderen belasten würden.

Der Maastrichter Vertrag scheint nicht auszureichen, um die Stabilität der Währungsunion zu garantieren...

Die Gründungsväter haben zunächst übersehen, dass der Vertrag nach dem Beitritt als nicht mehr verbindlich betrachtet werden könnte. Daher kam es später zum Stabilitätspakt, der erst vier Jahre nach dem Maastrichter Vertrag konzipiert aber nie vollkommen eingehalten wurde. Selbst die beiden großen Länder der Union, Frankreich und Deutschland, haben diesen Pakt nie richtig ernst genommen – auch wenn Frau Merkel ihm mehr Achtung verlieh als Gerhard Schröder.

Und warum wurde von Sanktionen kaum Gebrauch gemacht?

Vor dem Beitritt werden und wurden Sanktionen durchaus konsequent angewandt. Nach dem Beitritt wurde der Tiger zahnlos. Problematisch ist, dass das Regelwerk äußerst kompliziert ist. Die Strafe für ein zu hohes Budgetdefizit würde zudem bedeuten, dass sich das Defizit dadurch nur weiter erhöht. Damit geraten die Länder eher noch kräftiger unter Druck. Das Regelwerk scheint zu wenig durchdacht.

Euro-Skeptiker bezeichneten es bereits frühzeitig als fatalen Fehler, dass der Währungsunion keine Konvergenz der Finanz- und Wirtschaftspolitiken der Euroländer vorangegangen ist. Es gibt lediglich eine gemeinsame Zinspolitik für 16 Länder, die aber mittlerweile wirtschaftlich erheblich auseinanderdriften. Rächt sich die fehlende Konvergenz heute?

In der Tat hat man das Pferd zu einem gewissen Grad von hinten aufgezäumt. Der frühere deutsche Bundeskanzler Kohl hat zunächst sehr richtig festgestellt, es sei ein Fehler, würde man die Währungsunion schmieden, ohne zuvor eine politische Union zu haben. Diese Auffassung vertraten viele Währungsfachleute. Auch der damalige Bundesbankpräsident Tietmeyer forderte immer wieder, zunächst die ökonomische Konvergenz herbeizuführen. Auch Holländer und Belgier zogen an diesem Strang. Doch mehr als eine monetäre Konvergenz mit einer Währung und einer Zinspolitik ließ sich letztlich nicht durchsetzen.

Aus Sicht der Väter des Maastrichter Vertrages sollte der Pakt einer politischen Union den Weg bereiten. Völlig illusorisch aus heutiger Sicht?

Von den Vereinigten Staaten von Europa sind wir aus heutiger Sicht weit entfernt. Herr Kohl hatte diese Idee schon in den 80er-Jahren aufgegeben. Erhofft hatte man aber einen soliden Konsensus zwischen den Mitgliedsländern über die wesentlichen Prinzipien unter anderem der Budget-, Sozial-, Lohn- und Subventionspolitik.

Dieser Konsens ist nie dauerhaft gelungen. Man ist diesen Vorstellungen zwar in Schönwetterperioden nahe gekommen, doch in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten konnte diese Annäherung nicht fortgesetzt werden. Sie sehen auch jetzt, Europa findet keine gemeinsame Antwort auf die gegenwärtige Krise. Jeder kocht sein eigenes Süppchen und alle zusammen blicken gebannt auf die USA.

Also wäre eine politische Union unabdingbare Voraussetzung für eine nachhaltige Währungsunion?

Ich sehe keine andere Möglichkeit. Die derzeitige Entwicklung der Europäischen Währungsunion zeigt das nur zu deutlich. Aber was man in Gutwetterperioden nicht auf direktem Weg geschafft hat, wird man jetzt – in der Schlechtwetterphase – auch nicht durch die Hintertür einführen. Die heutige Währungsunion ist ein Drahtseilakt. Und die Euroländer sind dazu verurteilt, sich weiterhin auf schmalem Währungsgrad zu bewegen.

Ich sage nicht, dass die Währungsunion in absehbarer Zeit auseinander brechen wird. Aber es könnte dazu kommen, dass ein oder mehrere Länder ausscheiden werden. Das müssen nicht die schwächsten Länder sein, auch Deutschland oder die Niederlande könnten sich zum Austritt gezwungen sehen und eine Art Hartwährungsblock gründen. Die Geschichte lehrt uns, dass keine Währungsunion von Dauer ist, wenn sie nicht in eine politische Union eingebettet ist.

Aber wäre ein Austritt aus der Währungsunion volkswirtschaftlich so einfach verkraftbar?

Das wäre – angesichts der sehr engen Verzahnung der Mitgliedsländer untereinander – in der Tat ein großes Problem – auch wenn diese Staaten dann wieder eine eigene Zins- und Währungspolitik betreiben könnten. Vom italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi sind – im Gegensatz zu Aussagen in seiner früheren Amtszeit – heute Austrittsgelüste und eine Rückkehr zur Lira nicht mehr zu vernehmen. Das zeigt, dass er begriffen hat, welch schwierigen Weg sein Land mit einem Austritt aus der Währungsunion riskieren würde.

Sollten die starken Euroländer mehr Solidarität mit den Schwächeren üben, um sich langfristig ihre Vorteile durch den Euro zu erhalten?

Das ist in der Tat die große Frage. Wenn der Bundesfinanzminister nach der Bundestagswahl vor die Alternative gestellt würde, ein schwächelndes Mitgliedsland ziehen zu lassen oder es durch Kredithilfen wieder wirtschaftlich zu stabilisieren, bin ich mir sicher, er würde auf den intensiven gegenseitigen Warenaustausch blicken und die zweite Variante wählen –allerdings mit Auflagen versehen.

Sollte aber das gleiche Land einige Jahre später wieder als Bittsteller vor der Tür der starken Mitgliedsländer stehen, wäre eine Zuspitzung der Lage unausweichlich. Wir werden also noch einige interessante Episoden erleben, bevor es zur Ultima Ratio eines möglichen Austrittes kommen wird. Download interview